Aktuelles

Gemeinderatssitzung vom 06.11.2023

Erweiterung Verwaltungsräume-Vergabe Stahlbau und Verglasungsarbeiten

 

Für die oben genannten Leistungen wurden vom Architekturbüro Matthias Braun verschiedene Angebote eingeholt. 
Die Submission erfolgte am 25.9.2023 im Rathaus Kist. Die vorliegenden Angebote wurden vom Architekten fachlich und rechnerisch geprüft. 

Über die Vergabe wurde im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung entschieden. 

Anpassung der Stundenlohn-Gebührensätze für Gemeindemitarbeiter und der Gebührensätze für Arbeitsmaterial

Aufgrund der zuletzt abgeschlossenen Tarifverträge wurden die Stundensätze der Gemeindearbeiter (für zu verrechnende Leistungen an die Bürger) auf Vorschlag der Verwaltung angepasst. Die letzte Anpassung erfolgte Anfang 2018. 

Neben den Stundensätzen für die Gemeindearbeiter wurden auch die Verrechnungssätze für den Einsatz der gemeindlichen Fahrzeuge und Maschinen neu festgesetzt. Der Gemeinderat folgte einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung. 

Reinigung landwirtschaftlicher Gräben entlang öffentlicher Feldwege-Auftragsvergabe

 In der Gemarkung Kist sind landwirtschaftliche Gräben teilweise nicht mehr vorhanden oder soweit zu geschwemmt, dass ein ordentlicher Wasserablauf von den Feldern oder den ausgebauten Feldwegen nicht mehr sichergestellt ist. Es handelt sich dabei insbesondere um folgende Gräben: 

  • vom Baugebiet Flussäcker in südlicher Richtung zum Kernweg 161
  • vom Kernweg 161 an der Gemarkungsgrenze nach Kleinrinderfeld, der in westlicher Richtung verlaufende Feldweg.
  • An der Gemeindeverbindungsstraße nach Eisingen, östlich der Straße nach der Einmündung des Feldweges zum Grillplatz.
  • Teilweise entlang der Straße nördlich der BAB A3.


Die Gemeinde Kist hat die Maßnahme, nach Absprache mit der Allianz Waldsassengau, auch für die Gemeinden Eisingen und Waldbrunn koordiniert. Die Angebotsbewertung und die Entscheidung über die Auftragsvergabe erfolgten im nichtöffentlichen Teil. 


Kommunale Wärmeplanung

 

Die Bundesregierung hat das Gesetz für eine flächendeckende kommunale Wärmeplanung beschlossen. 
Ziel dieses Gesetzes ist es in jeder Kommune über eine Wärmeplanung zu verfügen damit Bürgerinnen und Bürger wissen mit welchem Energieträger und welcher Versorgung sie in der eigenen Gemeinde rechnen können. 

Kleinere Gemeinden (unter 10.000 Einwohner) können ein vereinfachtes Wärmeplanungsverfahren durchführen. Details zu diesem vereinfachten Verfahren müssen von den Bundesländern noch festgelegt werden. 

Um für die Gemeinde Kist in die kommunale Wärmeplanung einzusteigen bleibt abzuwarten welche Bestimmungen ab wann gelten und wer für die Umsetzung verantwortlich sein wird. 

Sobald entsprechende Vorgaben vom bayerischen Gesetzgeber verfügbar sind wird sich der Gemeinderat mit der Thematik neu befassen. 

Anschluss Kläranlage Kist an den ZV Abwasserbeseitigung Ahlbachgruppe, Finanzierung und Förderung

 

In der am 4.12.2023 geplanten Sitzung des Abwasser-Zweckverbands soll über die Finanzierung des ca. 32 Mio. € teuren Kläranlagenneubaus ein Beschluss gefasst werden. 

Für den Gemeinderat Kist ist am 21.11.2023 eine Sondersitzung geplant, in der über den aktuellen Sachstand und die Finanzierungsmöglichkeiten ausführlich informiert wird. 

Aktuell werden verschiedene Finanzierungsmodelle diskutiert. Im Wesentlichen geht es um die Frage welcher Anteil direkt auf die Gemeinden umgelegt bzw. vom Zweckverband vorfinanziert werden kann. 

Es kann davon ausgegangen werden, dass die Finanzierung des Gesamtprojektes, wozu auch die Überleitung des Abwassers zur neuen Kläranlage gehört, in jedem Fall über Beiträge und / oder Gebühren sicherzustellen ist. 

Aufgrund der Komplexität der Materie hat die Verwaltung bereits Kontakt zu spezialisierten Beratungsbüros aufgenommen. 

Gemeinderatssitzung vom 05.06.2023

Umbau „Altes Leichenhaus“ in ein Urnenhaus - Beauftragung Planungsleistungen

Seit der Einweihung der neuen Aussegnungshalle im November 2022 wird das frühere Leichenhaus in seiner bisherigen Funktion nicht mehr benötigt. Bereits in früheren Gemeinderatssitzungen wurde festgehalten dass die alte Aussegnungshalle in eine Nachnutzung zum Beispiel in Form eines Urnenhauses überführt werden soll.

Auf Basis einer vorläufigen Kostenschätzung für den Umbau des alten Gebäudes in Höhe von ca. 210.000€ hat der Gemeinderat den Bürgermeister ermächtigt für die Weiterbearbeitung einen Honorarvertrag auf Basis der HOAI mit einem geeigneten Planungsbüro abzuschließen. 

Ein auszuarbeitendes Konzept wird dem Gemeinderat in der Folge zum Beschluss vorgelegt.


Anschluss Kläranlage Kist an den ZV Ahlbachgruppe und Verbandskläranlage, Sachstand und Bericht zur Verbandsversammlung vom 25.5.2023

Am 25.5.2023 fand im Sitzungssaal des Rathauses Waldbüttelbrunn eine Versammlung des AZ Ahlbachgruppe Hoch 5 statt. 

Folgende Themen wurden in der Sitzung behandelt:

  • Entwurfsplanung mit Kostenberechnung zum Neubau der Kläranlage,
  • Errichtung einer Siloanlage zur Speicherung des Klärschlamms,
  • Förderung für den Neubau der Kläranlage nach der RZWas 2021,


Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat zum Sachstand des Anschlusses der Kläranlage Kist an den ZV.

Asphaltierung – „Weg am Schützenhaus“ - Vergabe

Der Verbindungsweg vom Schützenhaus in Richtung Kernweg 160 ist nicht auf ganzer Länge als Betonweg ausgebaut. 
Die Gemeinde möchte ein letztes kurzes Teilstück asphaltieren und den Zustand des Weges auch auf dem letzten Streckenabschnitt gleichwertig zum Kernweg 160 ausbauen. 
Die örtliche Jagdgenossenschaft unterstützt den Ausbau und hat eine Kostenbeteiligung in Aussicht gestellt. 

Die Vergabe der Asphaltierungsarbeiten erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Erstellen eines Baumkatasters -Vergabe

 Ebenso wie jeder Privateigentümer ist die Gemeinde für die Verkehrssicherheit ihre Bäume sofern sie sich in Ihrem Verantwortungsbereich befinden verantwortlich. 
Zum Teil zwingend notwendig sind zum Beispiel regelmäßige Kontrollen bei Straßen und Parkbäumen ebenso bei Bäumen auf Friedhöfen, an Kindergärten, Schulen oder Radfahrwegen. 

Aus den genannten Gründen hat die Verwaltung verschiedene Firmen aufgefordert ein Angebot für die Erstellung eines Baumkatasters zur Verfügung zu stellen. Für die Erstellung des Katasters wird mit einmaligen Kosten in Höhe von circa 2500€ sowie laufenden Kosten (p.A.) für wiederkehrende Kontrollen in Höhe von zirka 1500€ gerechnet. 

Die Bewertung der Angebote und die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 

Sport und Freizeitpark Kist“ - weiteres Vorgehen

Der Gemeinderat hat im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 24.4.2023 beschlossen die Planungsgemeinschaft „Landschaft und Freiraum GbR aus Kassel mit der Weiterbearbeitung des Projektes „Sport- und Freizeitpark Kist“ zu beauftragen.

Um die Planungen zu überarbeiten und zu vertiefen sind weitere Gespräche mit Verantwortlichen des SV 1946 Kist e.V. und des Tennisvereins hinsichtlich der Einbeziehung der mit Erbbaurecht an den Verein verpachten Flurnummern 751/1 +/2 zu klären.

Für die Gespräche mit den Vereinsvertretern wird ein Arbeitskreis gebildet der sich wie folgt zusammen setzt:

1. Bürgermeister Volker Faulhaber,

2. Bürgermeister Michael Englert, sowie für die CSU-Fraktion: Nicole Häussler und Thomas Drews, und Yvonne Lach für die SPD- Fraktion.

Gemeinderatssitzung vom 08.05.2023

Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023

 

Nach Vorbesprechung im Haushalts- und Rechnungsprüfungsausschuss wurde die Haushaltssatzung der Gemeinde Kist für das Haushaltsjahr 2023 dem Gemeinderat vorgestellt.
 

Der Haushaltsplan für das 2023 wurde wie folgt festgesetzt: 

- Im Verwaltungshaushalt mit einem Betrag von 6.016.676 EUR 

- Im Vermögenshaushalt mit einem Betrag von 2.969.657 EUR 

Kreditaufnahmen sind nicht geplant. 
Die Gemeinde Kist ist schuldenfrei. 

Die Hebesätze für die Gemeindesteuern liegen unverändert bei 330 v.H. 

Das Volumen des Gesamthaushalts reduziert sich um ein knappes Prozent gegenüber dem Ansatz des Vorjahres. 


Der Ansatz für die Personalkosten wurde unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst sowie einer erwarteten Zahlung als Inflationsausgleich vorgenommen. 

Auf Grundlage des Bescheides des Landratsamtes Würzburg erhöht sich die Kreisumlage ab 2023 von 39% auf 41%. Auf Basis dieses Bescheides wurde ein Betrag von 1.109.100 EUR angesetzt. 

Anschluss Kläranlage Kist an den ZV Ahlbachgruppe, Vergabe Ingenieurleistungen für die Abwasserüberleitung

 Im Rahmen der Planung für die Abwasserüberleitung zur Kläranlage des Zweckverbandes der Ahlbachgruppe wurde die Teilnahme nach den gesetzlichen Vorschriften öffentlich ausgeschrieben. 

Auf Grundlage der Auswertung und vorangegangener Prüfung der eingegangenen Bewerbungen durch das Büro GK Projektmanagement wurden 3 Ingenieurbüros zu den Verhandlungsgesprächen am 17.04.23 eingeladen. 


Auf Basis der Jury Bewertung aus den Verhandlungsgesprächen und unter Berücksichtigung der Angebotshöhe wurde für den Gemeinderat eine Beschlussempfehlung erstellt. 


Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil. 


Beschaffung eines Pritschenwagens für den Bauhof

Für den im Bauhof genutzten Pritschenwagen ist aufgrund des Alters und der Laufleistung eine Ersatzbeschaffung erforderlich. 
Die Verwaltung hat Vergleichsangebote unterschiedlicher Hersteller eingeholt. 

Der Beschluss über die Auftragsvergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung .

Richtlinie zur Förderung von Stecker- bzw. Balkon Solargeräten

Nach dem Beschluss des Gemeinderats in der Sitzung vom April diesen Jahres über die Förderung der Installation von Klein-Solaranlagen hat die Verwaltung hierzu eine entsprechende Richtlinie erstellt. 

Der Gemeinderat stimmte der vorgelegten Regelung mehrheitlich zu. 
Diese tritt rückwirkend zum 1. März 2023 in Kraft.

Friedhof - Prüfung der Standsicherheit von Grabmälern

 Für die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale beziehungsweise Grabsteine ist die Unterstützung einer Fachfirma erforderlich. Die Gemeinde hat hierzu Vergleichsangebote eingeholt. 

Die Bewertung der Angebote und die Auftragsvergabe erfolgten im nicht öffentlichen Teil. 

Gemeinderatssitzung vom 06.03.2023

Erneuerung Gehwegbrücke über Staatsstraße 578

Das Staatliche Bauamt Würzburg plant in Abstimmung mit der Gemeinde die Erneuerung der Gehwegbrücke über die Staatsstraße 578. Die Straßenbauverwaltung ist hierbei für die Planung, Ausschreibung, Vergabe und Bauüberwachung zuständig.

Einige Teile der Baumaßnahme, die eindeutig abtrennbar sind, werden im Auftrag und auf Rechnung der Gemeinde Kist durchgeführt. Es handelt sich hierbei u.a. um die Herstellung des neuen Gehwegbelags sowie die „Auf- und Abgänge“ am Bauwerksanfang bzw. am Bauwerksende.


Der Gemeinderat beschließt mit der Straßenbauverwaltung eine Vereinbarung über die gemeinschaftliche Erneuerung der Gehwegbrücke in Kist abzuschließen.




Sicherungsarbeiten am Wasserturm

Der Spielplatz am Wasserturm kann zurzeit leider nicht genutzt werden. Grund hierfür ist dass die Verblechung des Turms und die dahinter liegende Unterkonstruktion teilweise sehr marode und instabil ist. 

Der Gemeinderat beschließt Sicherungsmaßnahmen am Wasserturm die zeitnah umgesetzt werden sollen damit der Spielplatz in Kürze wieder gefahrlos genutzt werden kann.


Gründung des „Zweckverbandes Interkommunale Zusammenarbeit Mainfranken“ und Festlegung der Überwachungsstunden für die Jahre 2024 und 2025

Im Jahr 2021 erfolgte durch das Landratsamt eine Abfrage bezüglich des Bedarfs einer kommunalen Verkehrsüberwachung. Aufgrund der Vielzahl an Gemeinden die heute schon eine kommunale Verkehrsüberwachung eingerichtet haben sowie dem Interesse weiterer Gemeinden hierzu, wurde die Einrichtung eines „Zweckverbandes interkommunale Zusammenarbeit Mainfranken“ in die Wege geleitet. 

Der Gemeinde Kist hat für die nächsten beiden Jahre einen Überwachungsumfang von 8 Stunden pro Monat für den ruhenden Verkehr und 10 Stunden pro Monat für den fließenden Verkehr gemeldet.


Förderantrag SV46 Kist



In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat bereits den Förderantrag des Sportvereins SV 46 Kist e.V. vom 28.11.2022 zur Kenntnis erhalten und im Ergebnis beschlossen, die Sockelförderung nach Nr. 3.6 der Richtlinien für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine vom 12.1.2021 zu gewähren bzw. anzuwenden.

Weiter beantragte Zuschüsse bei denen es sich in der Darstellung um laufende Unterhaltskosten handelt, sind grundsätzlich nicht förderfähig. Die Verwaltung hatte für die aktuelle Sitzung nochmal die Kosten bzw. Verbräuche für die Bewässerung des Waldsportplatzes in den letzten Jahren in einer Übersicht zusammengestellt und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Ungewöhnlich in der Ergebnisdarstellung war die Situation, dass in der letzten Verbrauchsperiode ein Verbrauch von 1185 Kubikmeter und in der davor liegenden Periode lediglich ein Verbrauch von 41 Kubikmeter gemessen bzw. gemeldet wurde.

Mit Verweis auf die neu überarbeiteten „Richtlinien für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine“ aus dem Jahr 2021 wurde der Antrag auf Bezuschussung der Kosten für die Bewässerung mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.


Gemeinderatssitzung vom 06.02.2023

Bebauungsplan „Flussäcker 2“


Im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wurden die Stellungnahmen zur Aufstellung des Bebauungsplans „Flussäcker 2“ im Gremium behandelt. 

Mit Unterstützung des Ingenieurbüros Arz und in Abstimmung mit dem für die natur- und artenschutzrechtlichen Bereich zuständigem Büro Beil wurden die Abwägungs- und Beschlussempfehlungen dem Gemeinderat vorgetragen.


Der Gemeinderat folgte den vorliegenden Beschlussempfehlungen.

Im weiteren wurde der Entwurf des Bebauungsplans als Satzung beschlossen.




Anschluss Kläranlage Kist an den ZV Ahlbach Gruppe, Sachstand VGV Verfahren

Der Gemeinderat hat Ende 2021 beschlossen das Büro GK Projektmanagement mit der Durchführung des VGV Verfahrens zur Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erstellung der Abwasserüberleitung von der Kläranlage Kist zu der in Planung befindlichen neuen Kläranlage des Zweckverbandes zu beauftragen. 
Im ersten Schritt wurde die Teilnahme nach den gesetzlichen Vorschriften öffentlich ausgeschrieben.

Nach Auswertung und Prüfung der eingegangenen Bewerbungen sollen die entsprechenden Ingenieurbüros zu Verhandlungsgesprächen eingeladen werden. 
Die Bewertung der Planungsbüros erfolgt nach vorher festgelegten Kriterien. 

Der Gemeinderat kann dann auf Basis dieser Grundlage eine Entscheidung über die Beauftragung herbeiführen.


Neugestaltung Sportzentrum - Sachstand Realisierungswettbewerb

Die Gemeinde plant die Umstrukturierung und Neuordnung des bestehenden Sportzentrums. Der Sport und Freizeitstandort als Bindeglied zwischen dem Ortskern, dem Wohngebiet Flussäcker sowie den südlich gelegenen Versorgungsstandorten und dem Seniorenheim soll gestärkt und ausgebaut werden. Angesichts der Bedeutung des Umfangs der geplanten Maßnahme wurde mit Unterstützung des Büros Haines-Leger ein Realisierungswettbewerb durchgeführt.


Die Jurysitzung mit der Auswahl der Preisträger fand am 20.1.2023 im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr statt. Zwischenzeitlich erfolgte die Preisverleihung. Die Ergebnisse der Preisträger können im Rathaus zu den bekannten Öffnungszeiten besichtigt werden. 

Eine Vorstellung der Ergebnisse und Informationen zur weiteren Vorgehensweise werden dem Gemeinderat gesondert vorgestellt.


Eingangsüberdachung Grundschule Kist


Von der Direktorin unserer Grundschule Kist, Frau Grammel, wurde angeregt den Eingangsbereich der Grundschule aufzuwerten. Geplant ist eine Eingangsüberdachung und eine bessere Ausleuchtung des Eingangsbereichs. Im Weiteren sollen einen Brief- und Schaukasten ersetzt beziehungsweise eingerichtet werden.


Die Auftragsvergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.


Gemeindebücherei - Jahresbericht 2022

Siehe Jahresbericht 2022 auf der Homepage der Gemeinde Kist:

Hier klicken


Gemeinderatssitzung vom 05.12.2022

Baugebiet Flussäcker 2-Beauftragung Erschließungsträger

In der Novembersitzung wurde vom Gemeinderat beschlossen einen qualifizierten Dienstleister mit der Erschließungsträgerschaft für das Baugebiet „Flussäcker 2“ zu beauftragen. Inzwischen wurden von der Verwaltung entsprechende Angebote eingeholt. 

Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Erweiterung der Verwaltungsräume im Obergeschoss des Rathauses

Bereits in der Septembersitzung hat der Gemeinderat das Raumkonzept vom „Büro Braun“ erhalten und beschlossen durch den vorgeschlagenen Übergang im Obergeschoß zusätzlich Büroflächen zu schaffen. Die Planungen wurden zwischenzeitlich konkretisiert und eine Kostenschätzung wurde erstellt. Die Gesamtkosten für den Umbau belaufen sich laut dieser Kostenschätzung auf circa 90.000€. 
Das „Büro Braun“ wurde mit der Ausschreibung der erforderlichen Arbeiten beauftragt. 


Fahrbahndeckensanierung „Carl-Diem-Straße“ und „Lange Läng“

Derzeit wird der Oberbelag der Staatsstraße im Bereich des südlichen Kreisverkehrs von der beauftragten Baufirma Stolz erneuert. 

Nach Abstimmung der Verwaltung mit dem Staatlichen Bauamt und Klärung mit der ausführenden Baufirma Stolz wurde vereinbart den Bereich zwischen dem Kreisverkehr und der „Carl-Diem-Straße“ sowie dem Abzweig „Lange Läng“ mit zu sanieren. 

Die Firma Stolz hat hierzu ein Angebot zu einem Gesamtpreis von circa 15.000€ unterbreitet. 

Der Gemeinderat hat einstimmig den Auftrag erteilt. 


Feldweg nördlich der Steinstraße – Erstellen eines Entwässerungsgraben

Nördlich der Steinstraße befinden sich 16 Baugrundstücke, 13 Grundstücke davon sind bebaut. An diese Grundstücke grenzen 2 gemeindliche Feldwege mit der Flurnummer 1876 und 1893 an. 
Von einigen Anwohnern wird der Feldweg zum Ablagern von Holz, abstellen von PKW Anhängern usw. entgegen dem eigentlichen Zweck benutzt. 

Der aktuell sichtbare Feldweg verläuft über Privatgrund. Die Gemeinde plant entlang des Feldweges einen offenen Entwässerungsgraben bis zur Einmündung in den verrohrten Graben an der Eisinger Straße anzulegen. Ausreichendes Gefälle bis zum Anschluss an die Eisinger Straße ist vorhanden. 

Um diesen Entwässerungsgraben lagerichtig herzustellen ist es erforderlich dass die Anwohner Ihre Ablagerungen beziehungsweise Gegenstände auf dem öffentlichen Grund entfernen. 


Hauptgrund für diese Maßnahme ist es die anliegenden Grundstücke vor Überschwemmungen beziehungsweise abgeschwemmter Erde von den landwirtschaftlich genutzten Ackerflächen bei Starkregen zu schützen. 


Gemeinderatssitzung vom 26.09.2022

Erneuerung Straßenbeleuchtung Brennofenstraße, Auftragsvergabe

Die Arbeiten für die grundhafte Sanierung der Brennofenstraße haben Ende August 2022 begonnen. 
Im Rahmen der Sanierung wird die vorhandene Straßenbeleuchtung erneuert bzw. verbessert. 

Die Vergabe für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung erfolgte im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung 


Neubau Aussegnungshalle, Nachtrag zu den Außenanlagen

Für die Arbeiten an der Außenanlage der Aussegnungshalle hat die beauftragte Fachfirma einen Nachtrag über ca. 31000€ gestellt. 
Der Nachtrag beinhaltet Elemente wie die Erstellung einer Treppe zwischen Aussegnungshalle und der WC Anlage sowie die Errichtung eines Traufstreifens, sowie den Einbau von Entwässerungsrinnen, um Feuchteschäden an der Aussegnungshalle zu vermeiden. 
Durch Massenänderungen bei anderen Leistungspositionen des Gewerkes reduziert sich trotz des Nachtrags die Auftragssumme von ursprünglich 95.300€ auf circa 84.500€. 


Raumkonzept für die Rathausnutzung mit Erweiterung der Verwaltungsräume im Obergeschoss

Ausgelöst durch organisatorische und personelle Veränderungen in den letzten Jahren besteht die Notwendigkeit weitere Büroflächen für die Verwaltung verfügbar zu machen. Das Planungsbüro Braun wurde beauftragt ein Raumkonzept zu erstellen. Der Lösungsansatz sieht vor, dass ein Verbindungsgang im ersten OG zwischen dem Hauptgebäude und dem Nebengebäude erstellt wird. 
Somit entsteht die Möglichkeit, über das vorhandene Treppenhaus im Rathaus die Räume im 1.OG des Hauptgebäudes zu erreichen und die dortigen Flächen beziehungsweise Räume für die Verwaltung nutzbar zu machen. 
Der Bürgermeister wurde vom Gemeinderat einstimmig beauftragt die Planungen zu konkretisieren und die weiteren Schritte in die Wege zu leiten. 


Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2023

 


Wie in den Vorjahren hat die Gemeinde Kist auch in diesem Jahr im Rahmen des integrierten nachhaltigen städtebaulichen Entwicklungskonzepts (INSEK) die aktuell in der Planung befindlichen Projekte für 2023 bei der Regierung von Unterfranken anzumelden. 

Unter anderem handelt es sich um die Projekte; 

  • Brunnenplatz am Friedhof
  • Neuordnungskonzept Umbau Sportgelände incl. Architektenwettbewerb
  • Mehrgenerationenspielplatz
  • Qualifizierung des Schulstandortes


Ruhender Verkehr, Umsetzung verschiedener Maßnahmen

 

Vom Gemeinderat wurden verschiedene Lösungsvorschläge der Verwaltung kontrovers diskutiert die vor allem den ruhenden Verkehr betreffen. 
Permanent wiederkehrendes Thema ist aber auch die Geschwindigkeit die in einzelnen Straßen deutlich überschritten wird und zu Gefährdungen des Fußgängerverkehrs führt. 

Betroffen sind hier die Bereiche Goethestraße, Untere Dorfstraße / Vordere Bergstraße sowie die Kreuzung Wiesenstraße / Grombühlstraße. 
Aufgrund der Komplexität der Themen und um rechtssicher entscheiden zu können wurde einstimmig vereinbart mit den Verantwortlichen der zuständigen Polizeiinspektion Kontakt aufzunehmen und eine Begehung durchzuführen. 

Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat entsprechend. 


Übernahme der Container auf dem ehemaligen Wertstoffhof

  

Nach Betriebseinstellung des Wertstoffhofs hat das „Team Orange“ der Gemeinde Kist die auf dem Gelände befindlichen Container zu einem pauschalen Kaufpreis in Höhe von 5000€ angeboten. Nach Begutachtung der Container durch Mitarbeiter des Bauhofs und der Verwaltung wurde die Übernahme der Container als sinnvoll erachtet. 

Das Team Orange wurde informiert, dass die Container auf dem Gelände verbleiben und in das Eigentum der Gemeinde übergehen können. Die vorhandene Einrichtung kann somit für die weitere Nutzung als Grüngutsammelstelle verwendet werden. 


Die Grüngutsammelstelle öffnet erstmals am Samstag, 01. Oktober in der Zeit von 10 -12 Uhr. 


Familienstützpunkt, Beauftragung eines Trägers

Wie in der August Sitzung beschlossen hat die Verwaltung zwischenzeitlich Angebote in Bezug auf die Trägerschaft des Familienstützpunktes für die Gemeinde Kist eingeholt. 

Die Gemeinde trägt die Raum- und Sachkosten. Dies sind u.a. Büroausstattung, den laufenden Betrieb und die Kommunikationsausstattung (EDV, Telefon) 

Der Landkreis fördert auf Grundlage seiner Förderrichtlinie vom Juli 2021 im ersten Jahr die Personalkosten im Umfang von 10 Wochenstunden mit hundert Prozent. Nach dieser Startphase übernimmt die Gemeinde Kist die Personalkosten in Höhe von 25%. 


Die Vergabe der Trägerschaft erfolgte in der nichtöffentlichen Sitzung im Anschluss. 


Gemeinderatssitzung vom 01.08.2022

Neuerlass der Benutzungsordnung für die Otto Seubert Halle und das Sportgelände

  

Die Gemeindeverwaltung hat für den oben genannten Themenbereich den Entwurf einer neuen Benutzungsordnung erstellt. 

Nachdem dieser Entwurf noch mit Verantwortlichen der Vereine kommuniziert werden muss wurde die Entscheidung darüber vorerst vertagt. 


Bedarfsplan nach dem BayKiBiG für die Kindergartenjahre 2022 - 2024


Die Verwaltung hat im ersten Halbjahr 2022 eine Bedarfsermittlung zu den Kinderbetreuungsplätzen in der Gemeinde Kist durchgeführt. 
Hintergrund ist dass die Gemeinde Kist als zuständige Kommune für die Sicherstellung eines ausreichenden Betreuungsangebots verantwortlich ist. 
Der von der Verwaltung recherchierte „Bedarf notwendiger Kleinkindplätze“ und „Plätze für Kindergartenkinder“ wurde mit einstimmigem Beschluss des Gemeinderates anerkannt.


Einrichtung eines Familienstützpunktes


Zu vorgenanntem Tagesordnungspunkt wurde bereits in einer früheren Sitzung der Grundsatzbeschluß zur Einrichtung des Familienstützpunktes gefasst. 
Für den Betrieb des Familienstützpunktes werden aktuell entsprechende Angebote eingeholt.
Als Grundlage für die Planung wird von 10 - 15 Wochenstunden Dienstzeit ausgegangen. Das Landratsamt übernimmt hierbei die Kosten in einem Umfang von bis zu 10 Wochenstunden. 

Die Entscheidung über den Dienstleister / Träger erfolgt nach Vorliegen der Angebote und einer entsprechenden Auswertung und wird dem Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen zur Entscheidung vorgelegt. 


Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung für die Jahresrechnung 2021

Am 14.7.2022 erfolgte die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 durch die Mitglieder des Finanz und Rechnungsprüfungsausschusses. 
Die Niederschrift über die Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2021 wurde vorgetragen, auf die wesentlichen Abweichungen wurde hingewiesen. 

In einem ersten Beschluss erfolgte die „Feststellung der Jahresrechnung 2021“ mit Genehmigung der überplan- und außerplanmäßigen Ausgaben durch den Gemeinderat. In einem zweiten Beschluss wurde gemäß Artikel 102 Abs. 3 Satz 1 der GO „Entlastung für die Jahresrechnung 2021“ erteilt. 

Beide Beschlüsse erfolgten einstimmig. 

Die Gemeinde Kist ist schuldenfrei.


Neue Mastsirene im Baugebiet Flussäcker-Prüfung des Standorts

 
Aufgrund eines Schreibens einer Bewohnerin wurde der Standort für die neue Mastsirene geprüft. Änderungen an den Gegebenheiten haben sich seit der letzten Beurteilung bzw. der Auswahl des Standortes nicht ergeben. 

Entsprechend der Empfehlung der Verwaltung wurde an dem geplanten Standort festgehalten. 


Gemeinderatssitzung vom 30.05.2022

Anschluss der Kläranlage Kist an den Zweckverband Abwasserbeseitigung Ahlbachgruppe

  

Damit es zur Neugründung des Zweckverbands Abwasserbeseitigung Ahlbachgruppe Hoch 5 kommt ist der Verbands-Satzungsentwurf von allen 5 Gemeinderäten gleichlautend zu beschließen. Weiterhin ist ein Bevollmächtigter durch Beschluss von allen 5 Gemeinderäten festzulegen, welcher die von allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern unterschriebene Satzung zur rechtsaufsichtlichen Genehmigung an die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Würzburg weiterleitet. 

Der Gemeinderat Kist hat in der Sitzung am 17.1.2022 einstimmig beschlossen dem vorliegenden Satzungsentwurf für die Neugründung des Zweckverbands Abwasserbeseitigung „Ahlbachgruppe Hoch 5“ zuzustimmen. 

Der Beschluss erfolgte unter der Voraussetzung dass die Abwasserüberleitung durch beziehungsweise in das geplante Trinkwasserschutzgebiet „Zeller Quellen“ rechtlich gesichert ist und die entsprechende Genehmigung der zuständigen Behörden vorliegt. 

Die rechtliche Sicherung der Einleitung in das Trinkwassereinzugsgebiet wurde schriftlich mit dem Landratsamt Würzburg und dem zuständigen Wasserwirtschaftsamt sowie in einer Videokonferenz unter Beteiligung des Landrats und den Bürgermeistern der 5 Verbandsgemeinden erörtert. 

Die Ergebnisse des Schriftverkehrs mit dem Landratsamt und der geführten Gespräche sowie die vom Büro Dahlem aktualisierte Studie zur Entwicklung der Kläranlage Kist hat der Gemeinderat in der Sitzung am 9.5.2022 zur Kenntnis erhalten und ausführlich diskutiert. 


Der Gemeinderat hat dem Satzungsentwurf einstimmig zugestimmt. 


Weiterhin hat der Gemeinderat beschlossen die Gemeinde Waldbüttelbrunn als Bevollmächtigte für die Beantragung der rechtsaufsichtlichen Genehmigung der Verbandssatzung des Zweckverbands festzulegen. 

Auch die Verbandsräte für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes wurden neu bestimmt. 

Bestellt wurden die Gemeinderäte Manfred Spiegel und Christoph Spall. Ihre Vertreter sind die Gemeinderatskollegen Marco Spiegel und Markus Heuschmann. 


Antrag der CSU Fraktion - Anschaffung eines Bürgerbusses


Die CSU Fraktion hat mit Schreiben vom 18.8.2018 die Anschaffung eines Bürgerbusses und die Übernahme der zugehörigen Unterhaltskosten durch die Gemeinde Kist beantragt. 

Laut dem damaligen Antrag sollten Fahrerinnen und Fahrer auf ehrenamtlicher Basis geworben und von den Fahrgästen im eigenen Ermessen vergütet oder auf geringfügiger Basis beschäftigt werden.
Ein entsprechender Aufruf wurde in den Mitteilungsblatt Ausgaben 12/2018, 2/2019 und 8/2019 veröffentlicht und die Teilnahme auch auf andere Weise beworben. Es haben sich insgesamt nur 2 Interessenten gemeldet, die allerdings zeitlich beziehungsweise gesundheitlich nur eingeschränkt zur Verfügung standen. 

Nach der Behandlung dieses Themas in der Sitzung am 7.2.2022 wurde beschlossen dass die Gemeinde Kist im nächsten Mitteilungsblatt erneut einen Aufruf startet um ehrenamtliche Helfer für den Betrieb eines Bürgerbusses zu gewinnen. Der Aufruf im Mitteilungsblatt und die Bewerbung der Gemeinderatsmitglieder hat eine Meldung ergeben.

Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen den Antrag der CSU Fraktion abzulehnen und die Anschaffung und den Betrieb eines gemeindlichen Bürgerbusses aufgrund der fehlenden personellen Kapazitäten an ehrenamtlichen Helfern nicht weiter zu verfolgen.


Finanzierung der Überleitung und der Kostenbeteiligung am Neubau der Verbandskläranlage

Die am Zweckverband beteiligten Gemeinden haben den Verbandsvorsitzenden um Prüfung der Finanzierungsmöglichkeiten für den Neubau der Kläranlage zuzüglich, für die Gemeinde Kist, der Überleitung gebeten. 

Der Gemeinderat begrüßt das Angebot des Zweckverbandes, gegebenenfalls durch eine eigene Darlehensaufnahme, für alle Gemeinden eine möglichst flexible Finanzierungsoption, unter Berücksichtigung der Fördermöglichkeiten zu gewährleisten. 


Beschaffung eines Fahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Kist

 

Die Beschaffung des neuen Feuerwehrautos GW -L1 für die Feuerwehr wurde nach den Vorgaben der Regierung von Unterfranken beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand Ende April im Rathaus in Kist statt. 

Die 4 eingegangenen Angebote wurden sachlich und rechnerisch geprüft. Die Bewertung der Angebote und der Beschluss über die Vergabe erfolgte im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Festlegung des Standortes für eine neue Mastsirene im Baugebiet „Flussäcker“

 
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 2.5.2022 beschlossen die Firma Leicht Funktechnik aus Eisingen mit der Modernisierung der beiden bestehenden gemeindlichen Sirenenanlagen am Spielplatz Winterleiten und auf dem Rathaus sowie dem Neubau einer zusätzlichen Mastsirene im Bereich des Baugebiets Flussäcker zu beauftragen. 

 

Die aus 4 einzelnen Hörnern bestehende neue Sirenenanlage kann von ihrem Standort aus entsprechend ausgerichtet werden so dass der gesamte bebaute Ortsbereich (Flussäcker) optimal abgedeckt werden kann. Der Gemeinderat hat festgelegt dass die neue Mastsirene auf dem Grundstück mit der Flurnummer 763/9 neben dem Verbindungsweg zwischen dem Baugebiet Flussäcker und der Gutenberger Straße errichtet werden soll. 


Zweckvereinbarung über die Errichtung, Unterhalt, Wartung, Pflege und Logistik eines Atemschutzgeräte Pools im Landkreis Würzburg

Anfang des Jahres 2022 haben viele Gemeinden im Landkreis Würzburg eine Zweckvereinbarung über die Errichtung, Unterhaltung, Wartung, Pflege und Logistik eines Atemschutzgerätepools für die Freiwilligen Feuerwehren abgeschlossen. 
Von der Regierung von Unterfranken wurde festgestellt dass zum Abschluss der Zweckvereinbarung Gemeinderatsbeschlüsse erforderlich sind. 

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Zweckvereinbarung für die Errichtung eines Atemschutzgerätepools für die Freiwilligen Feuerwehren. 


Wertstoffhof Malteserkreuz - Einstellung des Betriebs durch das Team Orange

 

Das „Team Orange“ hat die Gemeinde Kist informiert, dass der sanierte und vergrößerte Wertstoffhof im Markt Höchberg Mitte des Jahres 2022 seinen Betrieb aufnehmen soll. Mit der Inbetriebnahme dieser Entsorgungseinrichtung beendet das „Team Orange“ den Betrieb des Wertstoffhofs Malteserkreuz in der Gemeinde Kist. 

Die Entscheidung ob die Gemeinde Kist zukünftig eine Grüngutsammelstelle einrichtet beziehungsweise diese aufrecht erhält wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen. 

Gemeinderatssitzung vom 11.04.2022

Neugestaltung Sportzentrum-Beschluss über den Realisierungswettbewerb

 

Die Gemeinde plant eine bedarfsgerechte Umstrukturierung und Neuordnung des bestehenden Sportzentrums. Unter Einbindung eines Mehrgenerationenspielplatzes soll der Sport- und Freizeitstandort als Bindeglied zwischen dem Ortskern, dem Wohnbaugebiet Flussäcker sowie dem südlich gelegenen Versorgungsstandort und dem Seniorenheim gestärkt und ausgebaut werden. 

Der Gemeinderat hat im August vergangenen Jahres beschlossen, das Büro Haines - Leger aus Würzburg mit dem Wettbewerbs- und Verfahrensmanagement für den Realisierungswettbewerb zu beauftragen. Im Oktober vergangenen Jahres fand ein Austausch mit Jugendlichen und im weiteren ein Austausch mit den betroffenen örtlichen Vereinen statt. 

In der Sitzung erläuterte Frau Haines dem Gemeinderat den aktuellen Stand des Verfahrens und den vorgesehenen weiteren Ablauf. In den nächsten Wochen müssen die Mitglieder des Preisgerichts bestimmt werden. Neben dem ersten Bürgermeister sollen noch zwei weitere Mitglieder des Gemeinderats bestimmt werden. 
Sie ergänzen das Preisgericht für das noch vier sogenannte (externe) „Fachpreisrichter“ bestimmt werden. 

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass das Büro Haines - Leger die weiteren erforderlichen Schritte in die Wege leiten soll. 


Neugründung ZV Abwasserbeseitigung Ahlbachgruppe Hoch 5 - Sachstand

 

 Der Gemeinderat hatte in der Sitzung am 17.1.2022 beschlossen, dem vorliegenden Satzungsentwurf für die Neugründung des „Zweckverband Abwasserbeseitigung Ahlbach Gruppe Hoch 5“ zuzustimmen. Zudem wurde festgelegt, dass der Beitritt der Gemeinde Kist zum Zweckverband nur unter der Voraussetzung erfolgt, dass die Abwasserüberleitung in das geplante Trinkwasserschutzgebiet rechtlich gesichert ist und die entsprechende Genehmigung des Wasserwirtschaftsamtes vorliegt. 

Das Wasserwirtschaftsamt hat aus einer ersten unverbindlichen Beurteilung heraus eine Ausnahmegenehmigung in Aussicht gestellt. Für eine rechtssichere Beurteilung durch das WWA muss die Gemeinde Kist jedoch in die Vorplanung einsteigen und genehmigungsfähige Unterlagen zur Verfügung stellen. Um die weitere Vorgehensweise mit den Zweckverbandsgemeinden abzustimmen, findet Anfang Mai ein Treffen der beteiligten Bürgermeister*Innen, dem Landrat und Fachbehörden statt. 

Im Anschluss ist eine zeitnahe Entscheidung des Gemeinderates über die nächsten Verfahrensschritte erforderlich. 


Sanierung Lagerhaus - Auftragsvergabe Zimmer -, Dachdecker -und Spenglerarbeiten

 Die vorgenannten Leistungen wurden nach den gesetzlichen Vorgaben beschränkt ausgeschrieben. 

Die Submission für die genannten Gewerke fand am 31.3.2022 im Rathaus statt. Im „nichtöffentlichen“ Teil der Sitzung wurde die Vergabe an den günstigsten Anbieter beschlossen. 


Neubau Aussegnungshalle - Auftragsvergabe Schreinerarbeiten

Für die Schreinerarbeiten in der Aussegnungshalle (Raum des Pfarrers) wurden mehrere Firmen vom Architekturbüro Dold + Versbach gebeten die Leistungen anzubieten. 
Die Bewertung der Angebote und der Beschluss über die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Erneuerung der Fahrbahn der Staatsstraße 578

 

Das Staatliche Bauamt hat die Gemeinde Kist über die geplanten Straßenunterhaltsmaßnahmen im Landkreis Würzburg informiert. In diesem Jahr ist die Erneuerung der Fahrbahn der Staatsstraße 578 zwischen der Einmündung der Staatsstraße nach Kleinrinderfeld und der Landesgrenze nach Baden-Württemberg vorgesehen. Zum Themenbereich „Straßenbegleitender Rad- und Fußweg sind leider keine Planungen vorgesehen. 
 

Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen das Staatliche Bauamt aufzufordern die vorgesehene Erneuerung der Fahrbahn zurückzustellen und den „Straßenbegleitenden Rad- und Fußweg“ mit in die Planungen aufzunehmen. 


Bestellung der Vertretung für den Gemeinschaftsrat Manfred Spiegel

 

Nach dem Ausscheiden von Gemeinderat Martin Ertl ist die Vertretung des Gemeinschaftsrats Manfred Spiegel neu zu bestellen. Die SPD -Fraktion hat für diesen Sitz das Vorschlagsrecht. 

Aus der SPD Fraktion wurde der Gemeinderat Erhard Spiegel für dieses Amt vorgeschlagen. Die anwesenden Gemeinderäte stimmten diesem Vorschlag einstimmig zu. 


Beitragsanpassung für die gemeindliche Mittagsbetreuung ab dem Schuljahr 2022 / 2023

 

Die Elternbeiträge und die staatliche Förderung reichen bei weitem nicht aus, um die Mittagsbetreuung kostendeckend zu betreiben. In den letzten Jahren ergaben sich folgende Defizite: 

2019: 23.700 EUR 

2020: 55.500 EUR 

2021: 35.500 EUR 

Eine Umfrage der Verwaltung in anderen Kommunen des Landkreises hat ergeben, dass sich die Beträge für die Mittagsbetreuung in einem Bereich zwischen 42,50€ und 184,00€ bewegen. Der Durchschnitt liegt bei zirka 105€. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Beitrag für die Mittagsbetreuung der Schüler an der Grundschule Kist, ab dem 1.9.2022 auf monatlich 90€ zu erhöhen sowie auf 85€ für das erste und 80,00€ für das zweite Geschwisterkind anzuheben. 

Für ein drittes Geschwisterkind werden keine Gebühren erhoben. 

Gemeinderatssitzung vom 07.02.2022

Entlassung aus dem Ehrenamt unseres Fraktionskollegen Martin Ertl als zweiter Bürgermeister und Gemeinderat

Unser Kollege in der SPD-Gemeinderatsfraktion Martin Ertl hat mit Schreiben vom 16.1.2022 die Niederlegung des Amtes als zweiter Bürgermeister und Gemeinderat der Gemeinde Kist bekanntgegeben. 
Begründet hat Martin Ertl dies mit den beruflichen Veränderungen die sich zuletzt für Ihn ergeben haben. 
Wir bedauern den Weggang unseres Kollegen sehr und wünschen Ihm alles Gute für seine berufliche und private Zukunft!


Berufung und Vereidigung von Erhard Spiegel als Listennachfolger für die SPD zum Gemeinderat

 

Als Listennachfolger hat sich Erhard Spiegel bereit erklärt das Ehrenamt als „Gemeinderat der Gemeinde Kist“ anzunehmen. 

Nach Ablegen der Eidesformel konnten die Gemeinderäte ihr neues Mitglied am Ratstisch begrüßen. 


Wahl des zweiten Bürgermeisters der Gemeinde Kist


Von der SPD-Fraktion des Gemeinderates wurde Michael Englert als Kandidat für das Amt des 2.Bürgermeisters vorgeschlagen. Von der CSU-Fraktion wurde Jochen König als Kandidat benannt. 


In geheimer Abstimmung wurde Michael Englert mit einem Ergebnis von 8 : 6 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt. 


Neubesetzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses

Durch die Veränderungen im Gemeinderat musste ein neues Ausschussmitglied nominiert, sowie über den Posten des Vorsitzenden des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses neu abgestimmt werden. Von der SPD-Fraktion vorgeschlagen und einstimmig im Ergebnis wurde Michael Englert als neues Mitglied für den Ausschuss bestimmt. 
Den Vorsitz im Ausschuss übernimmt Manfred Spiegel. Auch diese Besetzung wurde von allen anwesenden Gemeinderäten unterstützt. 


Neubau Aussegnungshalle - Auftragsvergabe der Außenanlagen

Der Auftrag für die Tief- und Landschaftsbauarbeiten im Außenbereich der neuen Aussegnungshalle wurde nach den gesetzlichen Vorgaben beschränkt ausgeschrieben. 
Die eingegangenen Angebote wurden vom Architektenbüro Dietz und Partner technisch, sachlich und rechnerisch geprüft und es wurde ein Vergabevorschlag erstellt. 

Die Bewertung und der Beschluss über die Vergabe erfolgten im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Sanierung Tennishalle - Abstimmung über die weitere Vorgehensweise

Die Verwaltung hat Kontakt zur Regierung von Unterfranken aufgenommen und die Fördermöglichkeiten recherchiert, die es gilt in Anspruch zu nehmen um einen dringend erforderlichen Sanierungsbedarf für Hallenboden, Heizung und Fassade der Tennishalle in Angriff zu nehmen. 
Das Budget für den „Investitionspakt Sportstätten“ ist zeitlich befristet und darüber hinaus nur limitiert verfügbar. Die Verwaltung hat darauf hingewiesen, dass Eile geboten ist im Rahmen der Beantragung von Fördergeldern. 
Der Bürgermeister konnte darstellen, dass diese Maßnahme nicht mit der aktuell stattfindenden Überplanung des Sportgeländes durch das Architekturbüro Haines-Leger kollidiert. Weiter konnte dargestellt werden, dass für den Hallenboden auf jeden Fall ein Mehrzweckbelag zum Einsatz kommen soll, der eine Nutzung auch von anderen Sportarten grundsätzlich ermöglicht. 


Örtliche Prüfung - Feststellung und Entlastung für die Jahresrechnung 2020

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 wurde am 11. Januar 2022 von den Mitgliedern des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses durchgeführt. 
Die Niederschrift über die Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2020 wurde vorgetragen, auf die wesentlichen Abweichungen wurde hingewiesen. Der Gemeinderat nahm den Prüfbericht zur Kenntnis und stellte die Jahresrechnung 2020 nach Artikel 102 Absatz 3 GO fest. Die überplan- und außerplanmäßigen Ausgaben wurden soweit erforderlich genehmigt. 


Der Gemeinderat beschloss aufgrund der festgestellten Rechnungsergebnisse für die Haushaltswirtschaft 2020 gemäß Artikel 102 Abs.3, Satz 1, GO die Entlastung zu erteilen. 

Öffentlicher Personennahverkehr - Nightlife Shuttle 

 

Seit Ende 2019 verkehrt der Nightlife-Shuttle der Buslinie 990 an Samstagabenden von Külsheim nach Würzburg und zurück. Hierdurch werden im öffentlichen Nahverkehr 3 zusätzliche Fahrten in den Abendstunden verfügbar gemacht. 

Der Gemeinderat hat beschlossen sich an den Kosten für das Angebot des Nightlife-Shuttles der Verkehrsgesellschaft Main-Tauber zu beteiligen und den Jahresbeitrag von 1.200 EUR zu übernehmen. 


Gemeinderatssitzung vom 17.01.2022

Neugründung des Zweckverbands Ahlbachgruppe Hoch 5 und Bestellung der Verbandsräte /-innen

 

Damit der neue Abwasserzweckverband Albach hoch 5 gegründet werden kann bedarf es der Zustimmung zu dem vorgelegten Verbandssatzungsentwurf. 

Die Gemeinderäte aller 5 Gemeinden müssen diesem Satzungsentwurf zustimmen. Als Bevollmächtigte für die Beantragung der rechtsaufsichtlichen Genehmigung des neu gegründeten Abwasserzweckverbands wurde die Gemeinde Waldbüttelbrunn bestimmt. 

Neben dem ersten Bürgermeister können zukünftig 2 weitere Verbandsräte /- innen in die Verbandsversammlung entsandt werden. 

Als Verbandsräte wurden die Gemeinderäte Manfred Spiegel und Christoph Spall bestimmt. Ihre jeweiligen Stellvertreter sind Marco Spiegel und Markus Heuschmann. 


Bestattungs- und Friedhofswesen, Neuerlass der Friedhofsbenutzungssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Die aktuell vorhandene Friedhofssatzung der Gemeinde Kist stammt aus dem Jahr 2009. Nach nunmehr über 12 Jahren wurde die Überarbeitung der Satzung dringend erforderlich. Die Verwaltung hat sich hierbei an der im Mai 2021 herausgegebenen Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages orientiert. Anpassungen an die örtlichen Gegebenheiten wurden vorgenommen und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Während bei der Friedhofsbenutzungssatzung noch weitestgehend Einigkeit im Gremium herrschte konnte bei der Friedhofsgebührensatzung keine Einigung mit dem politischen Wettbewerber erzielt werden. Bei 8 Stimmen für den Vorschlag aus der SPD Fraktion konnte bei lediglich 3 Gegenstimmen die Gebührensatzung mit folgenden Eckdaten beschlossen werden:

Einzelgrab: 1000 EUR, (alt 500 EUR)

Doppelgrabstätte: 1500 EUR (alt 800 EUR)

Urnengrab: 1000 EUR, (alt 400 EUR)

Urnennische im Kolumbarium: 1600 EUR (alt 1200 EUR)


Bereits im Jahr 2009 wurde für einzelne Grabstätten eine Verdopplung der Grabbenutzungsgebühr festgelegt. Die Satzung war damals ca. 6 Jahre alt. Die jetzt beschlossene Gebührenerhöhung muss im Rahmen der inzwischen 12 Jahre alten Friedhofssatzung als absolut moderat bezeichnet werden.


Austausch bzw. Modernisierung der gemeindlichen Sirenenanlagen

Der Gemeinderat hat beschlossen am Sirenenförderprogramm des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilzunehmen und den Austausch beziehungsweise die Modernisierung der gemeindlichen Sirenenanlagen vorzunehmen. 
Bei den betroffenen Anlagen handelt es sich um die Dachsirenen bei Rathaus und Feuerwehr sowie um die Mastsirene am „Spielplatz Winterleiten“.


Jugendsozialarbeit an der Grundschule Kist

Innerhalb des Schulverbandes Kist / Altertheim hat sich die Gemeinde Altertheim zum wiederholten Mal gegen die Einrichtung einer Halbtagsstelle für die Jugendsozialarbeit ausgesprochen. Aufgrund dieser Entscheidung unserer Nachbargemeinde wurde auch im Gemeinderat Kist dieses Thema behandelt bzw. die finanzielle Situation (Höhe des Zuschusses) neu bewertet. 
Der Bürgermeister konnte darstellen, dass man sich im Rahmen des Einrichtens eines „Familienstützpunktes" breiter aufstellt. Diese Anlaufstelle steht den Kindern / Jugendlichen als auch der ganzen Familie zur Verfügung. Über die Möglichkeiten dieser Alternative ist der Bürgermeister mit entsprechenden Fachbehörden in Kontakt und wird in einer der nächsten Sitzungen informieren.


Gemeinderatssitzung vom 08.11.2021

Neubau Aussegnungshalle - Auftragsvergabe, Bodenbelags- und Fliesenarbeiten, Kühlung und Endreinigung

Die Aufträge für die Bodenbelags- und Fliesenarbeiten sowie für die Kühlung und Bauendreinigung wurden nach den gesetzlichen Vorgaben ausgeschrieben. 

Die Angebote wurden vom Architekurbüro fachlich, sachlich und rechnerisch geprüft. 

Die Vergabe erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.


Anschluss Kläranlage Kist an den Zweckverband Ahlbachgruppe, VgV Verfahren, Vergabe der Ingenieurleistungen

Für den Anschluss an den Zweckverband Ahlbachgruppe ist die Überleitung des Abwassers an die neu zu errichtende Kläranlage geplant. Aufgrund der überschlägig ermittelten Kosten ist eine europaweite Ausschreibung, ein sogenanntes VgV Verfahren, erforderlich. 
Der Gemeinderat hat beschlossen das Planungsbüro "gk Projektmanagement" mit der Durchführung des VgV Verfahrens für die Erstellung der Abwasserüberleitung von der Kläranlage Kist zu der in Planung befindlichen neuen Kläranlage des ZV Ahlbachgruppe zu beauftragen. 


Einbau dezentrale Lüftungsanlage in der Grundschule Kist - Auftragsvergabe

Nach der Förderzusage der BAFA hat das beauftragte Planungsbüro den Einbau der dezentralen Lüftungsanlage in den Räumlichkeiten der Grundschule Kist nach den gesetzlichen Vorgaben ausgeschrieben. 
Die Submission fand am 05.11.2021 im Rathaus Kist statt. 
Die Vergabe erfolgte anschließend im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Sanierung - Lagerhaus Untere Dorfstraße, Rohbauarbeiten

Für die Sanierung des alten Lagerhauses liegt zwischenzeitlich die Förderzusage der Regierung von Unterfranken, im Rahmen der Städtebauförderung, vor. Die Rohbauarbeiten wurden nach den gesetzlichen Vorgaben beschränkt ausgeschrieben. 
Die Bewertung und Vergabe der zwischenzeitlich vorliegenden Angebote erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Glasfaserausbau - Auftragsvergabe Beratungsleistungen

 Mit der bayerischen Gigabitrichtlinie fördert der Freistaat Bayern erstmals gigabitfähige Breitbandnetzte in denen bereits eine Bandbreite von mehr als 30 Mbit/s im Download verfügbar ist. 

Zur Festlegung der förderfähigen Erschließungsgebiete ist eine aufwändige und detaillierte Voruntersuchung erforderlich. 

Der Gemeinderat hat beschlossen das Büro Corwese GmbH mit den Beratungsleistungen im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie zu beauftragen. 


Neugestaltung - Sportzentrum, Sachstand

 
Bereits in einer früheren Sitzung wurde das Büro Haines-Leger aus Würzburg mit dem Wettbewerbs- und Verfahrensmanagement für die Neugestaltung des Sportzentrums in Kist beauftragt. 

Am 05.10.2021 fand ein Austausch mit den Jugendlichen und am 11.10.2021 ein Workshop mit den Vereinen statt. Der Bürgermeister informierte in der Sitzung über die bisherigen Erkenntnisse und erläutert das weitere Vorgehen. 


Beitragszuschuss zu den Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 02.08.2021 beschlossen die kommunale Mitfinanzierung zu den Elternbeiträgen in Höhe von 30% zu übernehmen. 
Für die Gemeinde Kist ergibt sich ein kommunaler Anteil in Höhe von 3570,00 EUR. 


Gemeinderatssitzung vom 04.10.2021

Bauantrag für den Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in einen Kulturraum

In vorausgegangenen Sitzungen wurden verschiedene Änderungswünsche festgehalten und im Anschluss mit dem ausführenden Planungsbüro kommuniziert. Die Wünsche und Anpassungen wurden zwischenzeitlich in die Pläne eingearbeitet und wurden dem Gemeinderat vorgestellt. 

Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag wie vorgelegt zu. Die Bauantragsunterlagen können somit dem Landratsamt zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens zugeleitet werden. 


Bauantrag für den Neubau eines 7-Familien Hauses in der Grombühlstraße

Bereits in der Sitzung im September hat sich der Gemeinderat ausführlich mit dem Bauantrag für ein 7-Familienhaus in der Grombühlstraße befasst. 
Etliche Fragen in Bezug auf Parkplatzanordnung, Zugänglichkeit für die Müllentsorgung und Erreichbarkeit für die Feuerwehr hat dazu geführt dass die Entscheidung auf diese Sitzung verschoben wurde. Nachdem sowohl vom „Team Orange“ als auch nach einer Stellungnahme durch die Feuerwehr einige Bedenken aus dem Weg geräumt wurden, hat sich der Gemeinderat mehrheitlich für den Bauantrag ausgesprochen.


Bestattungs- und Friedhofwesen


Im Mai 2021 wurde vom Bayerischen Gemeindetag eine überarbeitete Mustersatzung für die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen herausgegeben, welche als zeitgemäße Grundlage für die Erarbeitung einer örtlichen Friedhofssatzung zur Berücksichtigung empfohlen wird. Entsprechend der Mustersatzung soll, die aus dem Jahr 2009 stammende Satzung der Gemeinde Kist, überarbeitet werden. 
In diesem Zusammenhang ist die Friedhofsgebührensatzung ebenfalls anzupassen. 

In der November Sitzung soll der Gemeinderat hierüber beschließen. 


Gemeindebücherei – Angebotserweiterung „Online-Ausleihe“

 Die Leiterin der Gemeindebücherei, Frau Dr. Sokolovic, hat informiert, dass sie ihr Angebot erweitert. Zukünftig steht auch ein digitales Sortiment zur Verfügung und ab sofort können auch eBooks, eAudios, ePapers und eMagazine angeboten werden. 

Um sich mit einem „eBook-Reader“ vertraut machen zu können werden auch 2 Tolinos zur kostenlosen Ausleihe angeboten. 
Sie können für 4 Wochen ausgeliehen werden, eine Verlängerung ist nicht möglich.


Gemeinderatssitzung vom 13.09.2021

Sanierung Brennofenstraße – südlicher Teil

Das Ingenieurbüro Arz hat Vorschläge und Anregungen des Gemeinderats sowie der beteiligten Träger öffentlicher Belange in seine Planungen aufgenommen und dem Gemeinderat zwei mögliche Ausbauvarianten vorgeschlagen. 
Das Gremium hat sich für die Ausbauvariante 1 entschieden. Wesentliches Merkmal dieser Variante ist es das ein separat verfügbarer Bürgersteig ausgebildet wird. 
Die Entscheidung für diese Variante erfolgte einstimmig. 


Neubau Aussegnungshalle

Mit Beschluss im August hat der Gemeinderat das Ingenieurbüro Dietz und Partner mit der Planung für die Umfeld-Gestaltung unter Einbindung der neuen Aussegnungshalle beauftragt. 
Nach kurzer Diskussion im Gremium und unter Berücksichtigung einiger wenigen Ergänzungen hat der Gemeinderat mehrheitlich dem Vorschlag des Ingenieurbüros zugestimmt. 


Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Tennishalle

Der Gemeinderat hat beschlossen Im Bereich, der Tennishalle sowie der Seniorenresidenz die Beleuchtung der Straße auf einer Länge von ca. 160 Metern zu verbessern. Vor der Umsetzung wurde mit den Stadtwerken Würzburg ein Konzept erarbeitet. Dem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt. 
Die Vergabe an die Stadtwerke Würzburg erfolgte zum Angebotspreis von 11925€. 


Radweg entlang der Staatsstraße Richtung TBB

 

Der Bürgermeister informierte in der Sitzung über die Fahrrad-Demo der „Bürgeroffensive Lückenschluss“ am 13.08.2021. Im Verlauf der Demonstration hat der stellvertretende Landrat Waldemar Brohm zugesagt, dass sich das Landratsamt Würzburg für die Maßnahme einsetzt. 
Der Gemeinderat wiederum hat mehrheitlich beschlossen den straßenbegleitenden Ausbau eines Radweges entlang der St578 im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen. Eine alternative Streckenführung abseits der St.578 durch den Irtenberger Forst wurde abgelehnt. 


Gemeinderatssitzung vom 02.08.2021

Neubau Aussegnungshalle


Am 15.7.2021 fand im Sitzungssaal des Rathauses Kist die Submission für die Auftragsvergabe der Putz- Trockenbau- und Malerarbeiten statt. Die Angebote wurden vom Architektenbüro Dold und Versbach geprüft und Vergabevorschläge erstellt. 
Die Vergabe erfolgte im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. Im Weiteren wurde die Planungsleistung für die Außenanlagen im Bereich der Aussegnungshalle an den Landschaftsarchitekten „Büro Dietz und Partner“ vergeben. (Innenbereich Friedhof)


Erweiterung des kath. Kindergartens „St. Bartholomäus“ Auftragsvergabe Schlosserarbeiten

Als eines der letzten Gewerke erfolgte die Ausschreibung für die Vergabe der Schlosserarbeiten. 

Die Submission fand am 13.7.2021 im Sitzungssaal des Rathauses in Kist statt. 

Die Vergabe des Auftrags erfolgte im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.


Baugebiet „Flussäcker 2, Anordnung der Umlegung und Beauftragung Vermessungsamt

Das Amt für Digitalisierung- Breitband und Vermessung Würzburg wurde mit der Baulandumlegung zur Erschließung des Gebietes „Flussäcker 2“ beauftragt. 


Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2022

 

Die Verwaltung wurde beauftragt weitere Maßnahmen bei der Regierung von Unterfranken anzumelden. 
In den Maßnahmenplan aufgenommen wurden zum Beispiel der „Brunnenplatz am Friedhof“, und die „Konzepterstellung für die Neugestaltung des gemeindlichen Sportgeländes“. 
Eine weitere wichtige Maßnahme ist das „Bau- und Sanierungsgutachten für den Schulstandort“ mit der alten und neuen Schule sowie dem Forscherhaus. 


Städtebauförderung - Wettbewerbs und Verfahrensmanagement Sportzentrum

 

Der Gemeinderat hat das Büro Haines-Leger mit dem Wettbewerbs- und Verfahrensmanagement für den Umbau des Sportzentrums Kist beauftragt. 

Die Beauftragung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung durch die Regierung von Unterfranken im Rahmen der Städtebauförderung. 

Wesentlicher Teil des Verfahrens ist die Beteiligung der Bürger und der örtlichen Vereine. 


Beschaffung von Luftfiltergeräten für die Grundschule

 

Mit Bezug auf eine am Sitzungstag erfolgten Begehung mit einem Fachingenieur informierte der Bürgermeister in der Sitzung über die Möglichkeiten die Grundschule (einschl. MIKI) mit einer stationären Lüftungsanlage auszustatten. 

Aufgrund der Erkenntnisse hat der Gemeinderat den Vorschlag des Bürgermeisters bestätigt und sich einstimmig für die Anschaffung einer stationären Lüftungsanlage entschieden. 
Auf die Anschaffung von mobilen Lüftungsanlagen, die lediglich eine Luftumwälzung bewirken, wird somit verzichtet. 

Ein positiver Bescheid zur Förderung der stationären Lüftungsanlage durch ein Förderprogramm des Bundes liegt bereits vor. 


Verkehrsschau am 24.06.2021

 

Im Rahmen der durchgeführten Verkehrsschau wurden insgesamt 14 Einzelmaßnahmen an verschiedenen neuralgischen Punkten unserer Gemeinde definiert und über diese vorgeschlagenen Maßnahmen einzeln entschieden. 
Die Maßnahmen beziehen sich sowohl auf den fließenden als auch den ruhenden Verkehr. 

Während einzelne Maßnahmen zurückgestellt wurden konnte eine große Anzahl vom Gemeinderat bestätigt und die Umsetzung angestoßen werden. 

Der Vorschlag Im Bereich „Jahnstraße“ und der Straße „Am Forst“ ein Verkehrszeichen „Anlieger frei“ anzubringen wurde einstimmig abgelehnt. 
Der Gemeinderat war sich einig, dass eine entsprechende Beschilderung zu höherem Verkehrsaufkommen in den benachbarten Straßen führen würde. 

Radweg entlang der St578 – Rad-Demo der Bürgerinitiative am 13.8.2021

 Die Gemeinde Kist hat sich in den vergangenen Jahren bei allen zuständigen Behörden und Entscheidungsträgern für den Radweg entlang der St578 eingesetzt. 

Zwischenzeitlich haben sich Kommunalpolitiker und Abgeordnete in beiden Bundesländern mit der Thematik befasst und ihre Unterstützung zugesagt. 

Der Bürgermeister informierte über den aktuellen Sachstand und warb um Unterstützung und Teilnahme bei der Rad-Demo am 13.8.2021 


Bestätigung der Wahl des zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kist

 Gemeinderatsmitglied Michael Englert wurde vom Gremium einstimmig zur Wahl in das Amt des 2. Kommandanten bestätigt. Mit 29 Stimmen der aktiven Feuerwehrleute wurde er für weitere 6 Jahre in das Amt gewählt.

Beitragszuschuss zu den Elternbeiträgen In der Kindertageseinrichtung „St Bartholomäus“

 Der Gemeinderat hat zugestimmt den kommunalen Anteil an der Beitragserstattung gemäß der „Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona Pandemie 2021“ für die Monate Januar bis Mai 2021 zu übernehmen. 


Gemeinderatssitzung vom 07.06.2021

Verleihung der kommunalen Dankurkunde an den ehemaligen 2. Bürgermeister Horst Siedler

Pandemiebedingt werden in diesem Jahr die Ehrungen des Bayerischen Staatsministeriums für kommunalpolitisches Engagement nicht im Rahmen einer zentralen Veranstaltung, sondern im Rahmen von Gemeinderats- und Kreistagssitzungen vorgenommen. 
Der ehemalige zweite Bürgermeister Horst Siedler wird mit der Kommunalen Dankurkunde ausgezeichnet.


Bebauungsplan Flussäcker 2 - Vorstellung des Planentwurfs 

Für das Baugebiet Flussäcker 2 wurde vom beauftragten Ingenieurbüro ARZ Ingenieure GmbH & Co. KG der aktuelle Planentwurf vorgestellt. Vom Gremium wurden unterschiedliche Änderungswünsche eingebracht. Im Nachgang werden die Änderungen vom Ingenieurbüro in den Bebauungsplan eingearbeitet. 
Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss erfolgt voraussichtlich in einer der nächsten Sitzungen.


Neubau Aussegnungshalle – Vergabe weiterer Gewerke

In einem weiteren Vergabepaket wurden die Aufträge für die Gewerke „Tür- und Verglasungsarbeiten“ sowie „Estrich, Sanitär und Elektroinstallationsarbeiten“ vergeben. 
Die Auftragsvergabe erfolgte im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung .


Verblendung der Stützmauer in der Unteren Dorfstraße 

Zwischenzeitlich wurde die Stützmauer Im Bereich Hintere Bergstraße / Waldbrunner Straße von der Fa. Konrad Bau errichtet. Im Rahmen eines vorliegenden Nachtragsangebotes der Fa. Konrad Bau wurde der Auftrag zur Verblendung der Stützmauer mit Muschelkalksteinen vergeben. 
Die Kosten belaufen sich auf ca. 30.000 EUR. Der Gemeinderat stimmte dieser Maßnahme mehrheitlich zu.


Erstellung eines Verbindungsweges im Baugebiet „Lange Läng“  

Im Rahmen der Erweiterung des Gehwegs in der Straße „Sonnleite“ hat die Verwaltung von der Firma Konrad Bau ein Angebot für die Erstellung eines Verbindungsweges entlang der Staatsstraße 578 als Verbindung zwischen dem Edeka Parkplatz und der Zufahrt zum Baugebiet „Lange Läng“ erstellen lassen. Zum Preis von zirka 18.900€ wurde die Baumaßnahme zwischenzeitlich von der Firma Konrad Bau umgesetzt. 
Der Gemeinderat stimmte dieser Maßnahme mit deutlicher Mehrheit nachträglich zu.


Erweiterung des katholischen Kindergartens „St. Bartholomäus“ - Sachstand 

Die zuletzt vergebenen Gewerke für Fliesen- Fensterbau- und Bodenbelagsarbeiten werden aktuell umgesetzt. 
Die Umbauarbeiten sollen planmäßig bis August 2021 abgeschlossen sein, so dass die umgebauten Räumlichkeiten zum neuen Kindergartenjahr bezogen werden können. 


Gemeinderatssitzung vom 03.05.2021

Ausbau Kernweg Nr. 161 – Gemarkung Kist


Die Planungen für die Erstellung des Kernweges Nr. 161 sind abgeschlossen und die Förderzusage vom Amt für ländliche Entwicklung liegt vor. Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Leistungsphasen 5 - 9 an das Ingenieurbüro Röschert. 
Die Abstimmung erfolgte einstimmig.


Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Altertheimer Straße (Westlicher Teil)

Im westlichen Teil der Altertheimer Straße werden 3 vorhandene Brennstellen durch insgesamt 5 neue LED - Beleuchtungspunkte ersetzt. Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Erneuerung der Straßenbeleuchtung zum Angebotspreis von 17.499 € an die Stadtwerke Würzburg. 


Erweiterung des kath. Kindergartens „St. Bartholomäus“ - Submission und Auftragsvergabe

Im Rahmen der Erweiterung des kath. Kindergartens „St. Bartholomäus“ wurden weitere Gewerke vergeben. 
Nach sachlicher und rechnerischer Prüfung durch das Architektenbüro erfolgte die Vergabe für die Gewerke „Fliesenarbeiten“, „Fensterbauarbeiten“ und „Bodenbelagsarbeiten“ im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 


Bestandsuntersuchung der Heizungsanlagen in den gemeindlichen Liegenschaften

Das Ingenieurbüro Martin aus Uettingen wurde mit der Bestandsprüfung der Heizungsanlagen in den gemeindlichen Liegenschaften beauftragt. Zwischenzeitlich liegen der Gemeinde die Ergebnisberichte zu den einzelnen Liegenschaften vor. 
Auf Basis der vorliegenden Auswertungen können Kurz-, Mittel- und langfristige Maßnahmen für jeweilige Modernisierungen geplant werden.


Freiflächenphotovoltaik

Ein privates Unternehmen und ein landwirtschaftlicher Betrieb aus der Region stellten Anträge zur Ausweisung von Sondergebieten für das Errichten von Freiflächen -Photovoltaikanlagen. 
Nach ausführlicher Diskussion im Gremium wurden beide Projekte von den Gemeinderäten einstimmig abgelehnt. 


Geplantes Bergwerk der Firma Knauf Gips KG

Der Bürgermeister informierte ausführlich zum Sachstand des geplanten Bergwerks der Firma Knauf auf der Gemarkung Altertheim. In wenigen Jahren soll mit dem Abbau von Gips / Anhydrit begonnen werden. Der geplante Transport des Rohmaterials führt von Altertheim in Richtung A81 – Auffahrt Gerchsheim. 
Für die Gemeinde Kist ist oberstes Ziel sicher zu stellen, dass ein Durchfahren der Ortschaft nicht zulässig und nach Möglichkeit verboten ist.


Gemeinderatssitzung vom 29.03.2021

Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in einen Kulturraum

Nach Vorstellung der verschiedenen Lösungsvarianten durch den Architekten hat sich der Gemeinderat für die Gestaltungsvariante Nr. 01 entschieden. Im Verlauf der Diskussion wurden Änderungen und Anpassungen im Bereich der WC sowie der Barrierefreiheit vorgenommen. 


Geräte- Logistikwagen für die Freiwillige Feuerwehr


Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung eines neuen Gerätewagen „Logistik“ für die Freiwillige Feuerwehr Kist Die Verwaltung wird mit der Einholung entsprechender Angebote beauftragt.



Haushaltssatzung / Haushaltsplan / Finanzplan


Der Gemeinderat hat für das Haushaltsjahr 2021 wichtige Beschlüsse gefasst. Der Haushaltsplan wurde festgesetzt.


Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.337.880 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4.237.450 €. 

Kreditaufnahmen wurden nicht festgesetzt. 
Ein vorhandenes Restdarlehen über ca. 81.000 € wird im Jahr 2021 durch eine Sondertilgung abgelöst. Die Gemeinde Kist ist anschließend schuldenfrei.

Die Beschlüsse zum Haushalts- und Finanzplan erfolgten einstimmig.



Die Zahlen der Haushaltsjahre 2020 und 2021 lauten:

Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
2020 (Ansatz):
9.449.253€
Planjahr (2021) 

9.575.330€ 


davon
im Verwaltungshaushalt:
2020 (Ansatz):
4.643.878€
Planjahr (2021) :
5.337.880€

im Vermögenshaushalt:

2020 (Ansatz): 
4.805.375€
Planjahr (2021) :
4.237.450€

Gemeinderatssitzung vom 01.03.2021

Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses zur „Kulturkiste Kist“

Der Gemeinderat hat den Planungsauftrag für den Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses an geeignete Fachplaner vergeben. Bei den Gewerken handelt es sich um die Bereiche Heizung/Lüftung/Sanitär, Elektro, Statik und Brandschutz. 

Der Planungsauftrag ist zunächst gültig bis zur Leistungsphase 4 gemäß HOAI. Dies ist für den zu stellenden Antrag auf Förderung notwendig


Erweiterung des katholischen Kindergartens „St. Bartholomäus“

In der zweiten Februarhälfte fand im Sitzungssaal des Rathauses die Submission für die Vergabe weiterer Gewerke statt. Die Vergabe der Bauleistungen für Schreiner- und Estricharbeiten erfolgte im „Nicht öffentlichen Teil“ der Gemeinderatssitzung. 

Die Arbeiten für den Umbau liegen im Zeitplan.



Weiterführung des Gehwegs in der Straße „Sonnleite“ 

An der Südseite des Grundstücks zum „Netto Markt“ wird zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger ein Gehweg angefügt. 

Die Firma Konrad -Bau erhielt den Auftrag für die Baumaßnahme.


Beteiligung der Gemeinde Kist am „VVM 365-€-Ticket für Schüler und Auszubildende

Der Gemeinderat hat beschlossen dem Vertrag „365 € Ticket“ mit dem Kommunalunternehmen (KU) des Landkreises Würzburg und der damit verbundenen Bezuschussung zuzustimmen. 

Mit dieser Entscheidung bezuschusst die Gemeinde Kist jedes Ticket mit einem Betrag von 100 Euro.


Gemeinderatssitzung vom 01.02.2021

Vorstellung der Gestaltungskonzepte für den Ausbau der Brennofenstraße (südlicher Teil)

Dem Gemeinderat wurden verschiedene Gestaltungsvorschläge für den Ausbau der Brennofenstraße vom beauftragten Büro Arz vorgestellt. 

Eine Entscheidung  welche der  3 vorgestellten Varianten umgesetzt werden soll ist in der März-Sitzung vorgesehen. Das Planungsbüro Arz wird damit beauftragt einen Antrag für die Förderung nach Artikel 13 c) BayFAG vorzubereiten. 


Neubau der Aussegnungshalle - Vergabe der Bauleistungen 

Am 21. Januar 2021 fand im Sitzungssaal des Rathauses in Kist die Submission für die Vergabe der Bauleistungen für den Neubau der Aussegnungshalle statt. 

Das beauftragte Architektenbüro Dold + Versbach hat die Angebote zwischenzeitlich geprüft und Vergabevorschläge erstellt. 
Die Vergabe der Aufträge erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. 



Parkregelung im Bereich Goethe-, Schiller- und Kantstraße, Antrag von Anwohnern 

In Zusammenarbeit mit der Straßenverkehrsbehörde hat die Gemeinde Kist eine Lösung definiert, um die Verkehrs- und Parksituation in den oben genannten Straßen zu regeln. 

Aufgrund der in diesen Straßen verbauten sogenannten „Niederbords“ gilt der Gehweg als Mehrzweckstreifen und darf auch durch Kraftfahrzeuge genutzt werden. Durch das Anbringen des Verkehrszeichens StVO Zeichen 239  kann dieser Bereich sicher als Fußweg ausgewiesen werden. Die Sicherheit der Fußgänger hat, gerade in diesem sensiblen Bereich nahe der Schule, absoluten Vorrang. Das Parken ist in den genannten Straßen jederzeit innerhalb der gesetzlichen Regelungen möglich. 

Der Gemeinderat stimmte mit 13 zu 0 Stimmen für das Anbringen der Verkehrszeichen (Nr.239). 


Gemeinderatssitzung vom 11.01.2021

Überarbeitung der Stellplatzsatzung 

In einer seit 2003 gültigen Stellplatzsatzung regelt die Gemeinde über die gesetzlichen Vorgaben hinaus die für Bauvorhaben im Gemeindegebiet erforderliche Anzahl von Kfz- Stellplätzen.

Zukünftig sind im Rahmen des Neubaus von Einfamilienhäusern zwei Stellplätze je Wohnung erforderlich. 

Gleiches gilt für Mehrfamilienhäuser, auch hier sind zukünftig zwei Stellplätze je Wohnung vorgegeben. 
Im Weiteren wurden in der Satzung keine Veränderungen vorgenommen.    


Anpassung der Wasserhöchstbezugsmenge

Im Rahmen der Prüfung der Jahresrechnung 2019 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss die Anpassung des Wasserlieferungsvertrages mit dem Zweckverband „Fernwasserversorgung Mittelmain“ angeregt. 

Mit dem einstimmigen Beschluss des Gemeinderates wurde die vereinbarte Bezugsmenge um 25.000 m³  pro Jahr erhöht. 

Die vereinbarte Wasserbezugsmenge liegt neu bei 124.795 m³. 

Die Gemeinde hat für die Erhöhung der Wassermenge eine Einlage in Höhe von 19.500€ netto an den Zweckverband zu entrichten. 



Richtlinie für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine und Organisationen 

In mehreren Sitzungen hat sich der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss mit dem Themenbereich der Vereinsförderung befasst. 

Die Richtlinie beschreibt die Fördergrundsätze sowie die Förderarten und das Antragsverfahren für die Vereine. In der Anlage zur Richtlinie sind alle Antragsberechtigten Vereine und Organisationen aufgeführt. 

Ein besonderes Augenmerk legte der Ausschuss auf die Jugendförderung und somit auf die Jugendarbeit in den Vereinen. Die dem Gemeinderat zur Abstimmung vorliegende Richtlinie wurde vom Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen. Der Gemeinderat selbst bestätigte den Entwurf mit  13 : 1 für die neue Richtlinie. 


Gemeinderatssitzung vom 07.12.2020

Sanierung Lagerhaus, Errichtung Stützmauer und Umfeldgestaltung im Bereich Vordere Bergstraße, Untere Dorfstraße, Hintere Bergstraße

Für oben genanntes Projekt wurde von der Gemeinde zwischenzeitlich ein Antrag zur Förderung im Rahmen der Städtebauförderung gestellt. Vom Architekturbüro Haines-Leger wurden hierfür die Antragsunterlagen vorbereitet.  Mit den privaten Eigentümern wurden verschiedene Regelungen für die Gestaltung des Umfeldes getroffen. 
Mit am wichtigsten hierbei ist es z.B. dass an einigen Stellen die Sicherheit für die Fußgänger deutlich verbessert werden kann. 
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf voraussichtlich ca. 157.000 €. 



"Das digitale Klassenzimmer" - Touch-Displays für den Schulverband Kist-Altertheim


Durch die Fertigstellung des Glasfaseranschlusses an der Schule in Kist durch die Deutsche Telekom konnte der nächste Schritt hin zum "Digitalen Klassenzimmer" ermöglicht werden.

Der finanzielle Aufwand für das Einrichten der digitalen Infrastruktur in Höhe von 64.671€ wird zu 90% durch das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus gefördert. 
Die Installation der Touch-Displays ist in der zweiten Januarhälfte vorgesehen.


Örtliche Prüfung, Feststellung und Entlastung für die Jahresrechnung 2019

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2019 wurde am 10. November 2020 von den Mitgliedern des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses durchgeführt. Die Niederschrift der örtlichen Prüfung wurde vom 2. Bürgermeister Martin Ertl in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses den Gemeinderäten vorgetragen.

Der Beschluss zur "Feststellung der Jahresrechnung 2019" sowie die "Entlastung für die Jahresrechnung 2019" durch die Gemeinderäte erfolgte einstimmig.


Antrag des Bund Naturschutz


Der Bund Naturschutz in Bayern e.V. hat mit Schreiben vom 17.09.2020 darum gebeten ein mögliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung vor dem Rathaus und am Dorfplatz  ab 21 Uhr zu prüfen.

Im Ergebnis einer Überprüfung durch die Verwaltung muss festgehalten werden dass die betreffende Beleuchtung Bestandteil der gemeindlichen  Straßenbeleuchtung ist und aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht abgeschaltet werden kann. Bei zukünftigen Projekten kann verstärkt auf das Thema Lichtverschmutzung geachtet werden.

Gemeinderatssitzung vom 09.11.2020

Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in die „Kultur Kiste Kist“ 

– Kostenschätzung und Beauftragung


Vom Architekturbüro Braun liegt zwischenzeitlich eine Kostenschätzung auf Grundlage der vorliegenden Planungen unter Berücksichtigung der gewünschten Anpassungen und Ergänzungen vor. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf ca. 800.000 EUR abzüglich der erwarteten Zuschüsse. 

Im Gemeinderat herrschte Einigkeit darüber, das Architekturbüro mit den weiteren Leistungsphasen gemäß Honorarordnung zu beauftragen. 

Das Vorliegen der Entwurfsplanung ist Voraussetzung für den Förderantrag bei der Regierung von Unterfranken.

Antrag des politischen Mitbewerbers auf Beschaffung von Luftfiltergeräten

Mit Datum vom 05.10.2020 stellte die CSU-Fraktion den Antrag "Vergleichsangebote für die Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten" einzuholen. Zudem sollten nähere Informationen bezüglich des "Bayerischen Förderprogramms für Luftfilteranlagen" eingeholt werden.

Im neu sanierten Kindergarten befindet sich bereits eine moderne Lüftungsanlage die vorhandene Raumluft permanent über ein System mit Wärmerückgewinnung austauscht. Diese Technik filtert bereits die Luft und ist mit den Lüftungsanlagen vergleichbar. Vom Fachplaner des 2016 generalsanierten Kindergartens wurde die Leistungsfähigkeit bestätigt.

In den Räumen unserer Schule besteht die Möglichkeit großzügig zu Lüften. Durch diese Gegebenheit kann keine Förderung für die mobilen Lüftungsgeräte erfolgen. Im weiteren besteht die Gefahr dass aufgrund langer Lieferzeiten die Geräte erst weit im neuen Jahr verfügbar sind.


Auf die Beschaffung von Lüftungsgeräten wurde einvernehmlich verzichtet.


Öffentliche Parkflächen am Friedhof


Westlich des Friedhofs entstehen in naher Zukunft insgesamt 10 PKW-Stellplätze die im wesentlichen den Friedhofsbesuchern zur Verfügung stehen. Nach Beantragung der Förderung und Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Unterfranken konnte über die Vergabe der Bauleistungen entschieden werden. 

Die Vergabe erfolgte im "nicht öffentlichen Teil" der Gemeinderatssitzung.


Weitere Informationen aus dem Gemeinderat gibt es nach der nächsten Gemeinderatssitzung!

Gemeinderatssitzung vom 05.10.2020

Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft Kist


Auf Einladung unseres Bürgermeisters befanden sich die BGM - Kollegen Herr Harald Engbrecht aus Kleinrinderfeld und Herr Bernd Korbmann aus Altertheim unter den Zuschauern. Bürgermeister Engbrecht konnte das Anliegen der Gemeinde Kleinrinderfeld darstellen und begründete das Interesse einer Aufnahme in die VGem Kist.

Nach kurzer Diskussion im Gremium hat der Kister Gemeinderat einstimmig beschlossen das Interesse unserer Nachbargemeinde positiv zu begleiten.

Erweiterung des katholischen Kindergartens "St. Bartholomäus"

Sowohl im "öffentlichen" als auch nachfolgend im "nicht öffentlichen Teil" der GR Sitzung wurde dieses Thema behandelt. Für alle Gewerke lagen Angebote vor. Diese wurden auf sachliche und rechnerische Richtigkeit überprüft. 

Somit konnte im "nicht öffentlichen Teil" die Auftragsvergabe der Gewerke beschlossen werden. Mit der Erweiterung soll in den nächsten Tagen begonnen werden. 

Umbau des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in die „Kulturkiste Kist“

In einer Arbeitssitzung des Gemeinderates am 24.09.2020 hat sich das Gremium nochmals ausführlich mit den Ergebnissen des Architektenworkshops befasst. Die dort erarbeiteten Punkte für die weitere Planung wurden im Beschlussvorschlag aufgeführt. Einige CSU-Räte sahen sich nicht in der Lage dem Vorschlag des Architekturbüros Braun zuzustimmen ohne den Leistungsumfang einzugrenzen. 

Auf Vorschlag des Bürgermeisters wurden nur die ersten Leistungsphasen nach HOAI (Grundlagenermittlung + Kostenschätzung) beauftragt. Somit kann mit der Planung begonnen und ein Zuschussantrag für das Projekt an die Regierung Ufr. gehen.

Kindergarten "St. Bartholomäus" - Übernahme des Defizits aus 2019

Mit Schreiben vom August 2020 stellte die kath. Kirchenstiftung Kist einen Antrag auf Übernahme des Defizits aus dem Jahr 2019 in Höhe von über 40.000 EUR. Nach erfolgter Prüfung der zur Verfügung gestellten Unterlagen durch die Verwaltung wurde in der Septembersitzung auf die Notwendigkeit eines Abstimmungsgesprächs zur Klärung offener Fragen hingewiesen. Dieses Gespräch hat am 28.09.2020 stattgefunden. 

Erfreulicherweise konnte ein größerer im Defizit enthaltener Posten herausgenommen werden, der sachlich nicht dem Kindergarten zuzuordnen war. Im Weiteren wurden Kosten angeführt, die von der Gemeinde bereits zum früheren Zeitpunkt beglichen wurden. Nach entsprechender Korrektur des Antrags der kath. Kirchenstiftung wurde einstimmig die Übernahme des echten Defizits aus dem laufenden Betrieb in Höhe von 8737,64 EUR beschlossen. Zudem werden Anschaffungen für die neue Gruppe in Höhe von 10.457,77 € zu 100 % von der Gemeinde übernommen.